Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

22.01.2020 in Kommunalpolitik

Neujahrsempfang 2020 in Walsrode

 

Wir grüßen ganz herzlich vom Neujahrsempfang der Heidekreis-SPD - Mit der Europaabgeordneten Delara Burkhardt hatten wir eine starke Gastrednerin, die vor allem den Klimaschutz in den Fokus ihrer Rede stellte aber gleichzeitig deutlich gemacht hat, dass ein produktiver Klimaschutz nur möglich ist mit Sozialer Gerechtigkeit. Auch machten unser Landtagsabgeordneter Sebastian Zinke sowie unser Bundestagsabgeordneter unter anderem klar, dass wir nach dem Anschlag gegen die Walsroder Bürgermeisterin Solidarisch hinter ihr und mit ihr stehen. Wir werden niemals zulassen dass Politiker*innen durch einige, wenige Gewalttäter angegriffen werden!  Danke für den tollen Tag!

01.01.2020 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2020

 

Rede des Fraktionsvorsitzenden Harald Garbers für die SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsjahr 2020

15.05.2019 in Kommunalpolitik

Ratsfraktion stellt Antrag

 

Die SPD-Fraktion im Soltauer Stadtrat will Rauchfreie Zonen an städtischen Spielplätzen und Schulhöfen, deshalb beantragen wir zur nächsten Ratssitzung genau diese Maßnahme für einen maximalen Schutz unserer Kinder.

10.05.2019 in Kommunalpolitik

Wir auf dem Soltauer Wochenmarkt - Für euch da!

 

Wochenmarkt in Soltau: Die CDU verteilt Rosen, wir die Inhalte: Faire Löhne und Arbeitsbedingungen, Steuergerechtigkeit, einen stärkeren Klimaschutz und Frieden in Europa!- #europaistdieantwort 

14.11.2016 in Kommunalpolitik

SPD will HVV-Tagestickets bis Soltau ab 2018

 

Nun zeichnet sich zumindest bezogen auf den HVV (Hamburger Verkehrsverbund) eine Lösung ab, die auch für den Landkreis und die seine Kommunen finanzierbar erscheint.

Was gibt's Neues?

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

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