Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

13.02.2020 in Kommunalpolitik

Stadtrat besichtigt Harry Brot

 

Die Ratsfraktion durfte einen der wohl modernsten Arbeitgeber im Heidekreis besichtigen, Harry Brot - Wir haben einen Einblick in die tolle Arbeit der Mitarbeiter*innen bekommen und sind stolz auf einen so starken Betrieb in unserer Stadt.

15.05.2019 in Kommunalpolitik

Ratsfraktion stellt Antrag

 

Die SPD-Fraktion im Soltauer Stadtrat will Rauchfreie Zonen an städtischen Spielplätzen und Schulhöfen, deshalb beantragen wir zur nächsten Ratssitzung genau diese Maßnahme für einen maximalen Schutz unserer Kinder.

10.05.2019 in Kommunalpolitik

Wir auf dem Soltauer Wochenmarkt - Für euch da!

 

Wochenmarkt in Soltau: Die CDU verteilt Rosen, wir die Inhalte: Faire Löhne und Arbeitsbedingungen, Steuergerechtigkeit, einen stärkeren Klimaschutz und Frieden in Europa!- #europaistdieantwort 

14.11.2016 in Kommunalpolitik

SPD will HVV-Tagestickets bis Soltau ab 2018

 

Nun zeichnet sich zumindest bezogen auf den HVV (Hamburger Verkehrsverbund) eine Lösung ab, die auch für den Landkreis und die seine Kommunen finanzierbar erscheint.

Was gibt's Neues?

27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

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