Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

22.01.2020 in Kommunalpolitik

Neujahrsempfang 2020 in Walsrode

 

Wir grüßen ganz herzlich vom Neujahrsempfang der Heidekreis-SPD - Mit der Europaabgeordneten Delara Burkhardt hatten wir eine starke Gastrednerin, die vor allem den Klimaschutz in den Fokus ihrer Rede stellte aber gleichzeitig deutlich gemacht hat, dass ein produktiver Klimaschutz nur möglich ist mit Sozialer Gerechtigkeit. Auch machten unser Landtagsabgeordneter Sebastian Zinke sowie unser Bundestagsabgeordneter unter anderem klar, dass wir nach dem Anschlag gegen die Walsroder Bürgermeisterin Solidarisch hinter ihr und mit ihr stehen. Wir werden niemals zulassen dass Politiker*innen durch einige, wenige Gewalttäter angegriffen werden!  Danke für den tollen Tag!

01.01.2020 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede 2020

 

Rede des Fraktionsvorsitzenden Harald Garbers für die SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsjahr 2020

15.05.2019 in Kommunalpolitik

Ratsfraktion stellt Antrag

 

Die SPD-Fraktion im Soltauer Stadtrat will Rauchfreie Zonen an städtischen Spielplätzen und Schulhöfen, deshalb beantragen wir zur nächsten Ratssitzung genau diese Maßnahme für einen maximalen Schutz unserer Kinder.

10.05.2019 in Kommunalpolitik

Wir auf dem Soltauer Wochenmarkt - Für euch da!

 

Wochenmarkt in Soltau: Die CDU verteilt Rosen, wir die Inhalte: Faire Löhne und Arbeitsbedingungen, Steuergerechtigkeit, einen stärkeren Klimaschutz und Frieden in Europa!- #europaistdieantwort 

14.11.2016 in Kommunalpolitik

SPD will HVV-Tagestickets bis Soltau ab 2018

 

Nun zeichnet sich zumindest bezogen auf den HVV (Hamburger Verkehrsverbund) eine Lösung ab, die auch für den Landkreis und die seine Kommunen finanzierbar erscheint.

Was gibt's Neues?

16.02.2020 20:24 Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum
SPD-Fraktionsvize Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan. „Die steigenden Investitionen in den Verkehrsbereich beweisen, dass wir auf dem richtigen Weg sind: Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum. Insbesondere im Schienenbereich müssen die Gelder jetzt schnell in die Infrastruktur fließen, denn Klimaschutz hängt unmittelbar von der Modernisierung der Infrastruktur ab. Da sich die

11.02.2020 08:04 In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.
In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen. Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit“, sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. weiterlesen auf spd.de

06.02.2020 21:33 Katja Mast zur Grundrente
Die Grundrente kommt. Schon in der kommenden Woche soll das Bundeskabinett sich mit dem Gesetzentwurf befassen. Fraktionsvizin Katja Mast freut sich, dass die fachlichen Details geklärt sind. „Zielgerade bei den Verhandlungen zur Grundrente: Wir haben gesagt, sie kommt. Und sie kommt. Es ist sehr gut, dass die fachlichen Details geklärt sind. Das war eine große Kraftanstrengung

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