Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.02.2020 in Bundespolitik

Gegen den Rechtsruck

 

Gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos Heidekreis, Nona Beuße, setzte Birhat auf einer von den Jusos, Grüne Jugend und der Jugendorganisation der Linken spontan durchgeführten Kundgebung mit 500 Menschen in Hannover ein Zeichen gegen den Rechtsruck und gegen die machtbessene Handlung von CDU und FDP in Thüringen - Kein Fußbreit dem Faschismus! 

18.02.2015 in Bundespolitik

TTIP und CETA Live-Diskussion am 23. Februar ab 14 Uhr

 

TTIP und CETA – ein Thema, das derzeit viele Menschen bewegt. Umso wichtiger sind Transparenz und eine offene Debatte über die Abkommen. Die Konferenz der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ will hierzu einen Beitrag leisten. Mit dabei sind auch Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und weitere Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion. Sie diskutieren unter anderem mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Erik Schweitzer. In Expertenhearings werden Chancen und Risiken der Abkommen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, beim Investorenschutz, dem Verbraucherschutz oder für die Daseinsvorsorge und Kultur diskutiert.

10.09.2013 in Bundespolitik

NDR löscht Beitrag über MdB Lars Klingbeil

 

Der NDR hat nach Protest eines CDU-Politikers eine Dokumentation über SPD-Politiker gelöscht. Hier die Darstellung aus dem Blog von Stefan Niggemeier:

30.08.2013 in Bundespolitik

Walter Steinmeier im Hagen

 

Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, besuchte gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil Soltau. Im Hagen standen beide für Gespräche mit den Bürgern zur Verfügung.

NEUIGKEITEN

24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen

20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.

20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die

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