Nachrichten zum Thema Bundespolitik

09.02.2020 in Bundespolitik

Gegen den Rechtsruck

 

Gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos Heidekreis, Nona Beuße, setzte Birhat auf einer von den Jusos, Grüne Jugend und der Jugendorganisation der Linken spontan durchgeführten Kundgebung mit 500 Menschen in Hannover ein Zeichen gegen den Rechtsruck und gegen die machtbessene Handlung von CDU und FDP in Thüringen - Kein Fußbreit dem Faschismus! 

18.02.2015 in Bundespolitik

TTIP und CETA Live-Diskussion am 23. Februar ab 14 Uhr

 

TTIP und CETA – ein Thema, das derzeit viele Menschen bewegt. Umso wichtiger sind Transparenz und eine offene Debatte über die Abkommen. Die Konferenz der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ will hierzu einen Beitrag leisten. Mit dabei sind auch Sigmar Gabriel, Thomas Oppermann und weitere Abgeordnete der SPD-Bundestagsfraktion. Sie diskutieren unter anderem mit der EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann und dem DIHK-Präsidenten Erik Schweitzer. In Expertenhearings werden Chancen und Risiken der Abkommen für die Wirtschaft, den Arbeitsmarkt, beim Investorenschutz, dem Verbraucherschutz oder für die Daseinsvorsorge und Kultur diskutiert.

10.09.2013 in Bundespolitik

NDR löscht Beitrag über MdB Lars Klingbeil

 

Der NDR hat nach Protest eines CDU-Politikers eine Dokumentation über SPD-Politiker gelöscht. Hier die Darstellung aus dem Blog von Stefan Niggemeier:

30.08.2013 in Bundespolitik

Walter Steinmeier im Hagen

 

Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, besuchte gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil Soltau. Im Hagen standen beide für Gespräche mit den Bürgern zur Verfügung.

Was gibt's Neues?

01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies.  Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu

01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das

Ein Service von websozis.info

So erreichen Sie uns:

SPD-Ortsverein Soltau

Am Bahnhof 1t

29614 Soltau

Tel.: 05191 17666

Fax: 05191 973726

Dienstag: 9-11 Uhr

Mittwoch: 16-18 Uhr

Vermietung des

Roten Bahnhofes

über (0171) 1991150