23.06.2020 in Kommunalpolitik

Stellungnahme der SPD Soltau zum geplanten Neubau des Heidekreis-Klinikums in Bad Fallingbostel

 
Gemeinsam für Soltau.

Der Vorstand der Soltauer SPD sowie die SPD-Fraktion im Soltauer Stadtrat äußern sich zum geplanten Neubau des Heidekreis-Klinikums.

06.03.2020 in Ortsverein

Jahreshauptversammlung und Vorstandswahl 2020

 
Der neu gewählte Vorstand der Soltauer SPD.

Die letzte Jahreshauptversammlung dauerte länger als sonst: Neben den Wahlen zum Vorstand standen sehr informative Berichte von Fraktion und Kreistag zu diversen Themen statt. Die Wahlen zum neuen Vorstand liefen relativ unspektakulär ab: Der bisherige Vorsitzende Christian Frost wir in seinem Amt einstimmig bestätigt. Sein Stellvertreter bleibt Birhat Kacar, Angela Hawranke wird neu gewählt. Auch Karin Ruland bleibt nach einer erfolgreichen Arbeit weiterhin Finanzverantwortliche im Vorstand. Den Vorstand ergänzen Bruno Saathoff als Schriftführer sowie Nona Beuße, Wolfgang Hawranke, Jürgen Heusler, Andree Küsel, Julia Schneider als Beisitzer*innen. Besonders ist, dass die Soltauer SPD den jüngsten Parteivorstand stellt und als einzige Partei in Soltau alle Generationen vertreten sind.

Harald Garbers und Harmut Hezel wurden für jeweils 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt.

Bei den Berichten stellte unser Kreistagsabgeordneter Bernd Ingedahl fest, dass der Kreistag bei der die Verbesserung der IT-Versorgung an den Schulen wertvolle Zeit „durch kleinkarierte Diskussionen verloren“ habe. Auch die Verkehrssituation insbesondre mit Erixx sei nicht einfach. Das Ziel, Leute aus dem Auto in die Bahn zu holen, kann aktuell nicht erreicht werden. Das HKK gehörte ebenfalls zu den Themen, die die Kreistagsfraktion beschäftigt. 

Unser Vorsitzender der Soltauer Ratsfraktion Harald Garbers berichtete über die aktuellen Stadtthemen wie ISEK, die Entwicklung von Wohngebieten bis zum HKK, STRABS und der Debatte um die Soltauer Sportplätze.


Unsere Ratsfrau und Vorsitzende des Schulausschusses Christina Wilhelm verwies auf das geplante Bildungszentrum im Buchhopsweg, wo auch die Freudenthalschule ein neues Zuhause finden sollte. Christina stellte fest, dass die Soltauer Grundschulen einen großen Mangel an Personal sowie Raumressourcen besitzen. Zunehmend schwierig werde zudem die pädagogische Arbeit mit einer wachsenden Zahl von Grundschulkindern mit verzögerter sozial-emotionale Entwicklung. „Das Bildungszentrum bietet eine große Chance für eine starke Bildung in Soltau, jedoch muss dieser Vorstoß von uns kommen, die Landesschulbehörde macht von sich aus nichts. Bis heute gibt es keine konkreten Informationen. Wir kennen auch keine Ergebnisse der Machbarkeitsstudie. Dabei wäre es angemessen, den Rat zu informieren, auch wenn Dinge mal nicht laufen wie geplant. Wir haben deshalb noch einmal einen Fragebogen entworfen und hoffen auf ein paar Antworten des Bürgermeisters.“

13.02.2020 in Kommunalpolitik

Stadtrat besichtigt Harry Brot

 

Die Ratsfraktion durfte einen der wohl modernsten Arbeitgeber im Heidekreis besichtigen, Harry Brot - Wir haben einen Einblick in die tolle Arbeit der Mitarbeiter*innen bekommen und sind stolz auf einen so starken Betrieb in unserer Stadt.

09.02.2020 in Bundespolitik

Gegen den Rechtsruck

 

Gemeinsam mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Jusos Heidekreis, Nona Beuße, setzte Birhat auf einer von den Jusos, Grüne Jugend und der Jugendorganisation der Linken spontan durchgeführten Kundgebung mit 500 Menschen in Hannover ein Zeichen gegen den Rechtsruck und gegen die machtbessene Handlung von CDU und FDP in Thüringen - Kein Fußbreit dem Faschismus! 

28.01.2020 in Ortsverein

Gedenktag in Schneverdingen

 
Hennig Hans-Bernd, BZ

Heute war unser Stellvertretender Vorsitzender Birhat bei der Gedenkfeier zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus in Schneverdingen mit dabei und durfte den Kranz der Jusos mit beilegen. Danke an die Genoss*innen in Schneverdingen.

Wir werden niemals vergessen.
Wir dürfen niemals vergessen.

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02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

27.06.2020 16:21 Ausbildungsplatzoffensive für den Öffentlichen Dienst
Um die besten Köpfe für den Öffentlichen Dienst zu gewinnen, muss der Bund als Arbeitgeber noch attraktiver werden. Die SPD-Fraktion fordert eine Ausbildungsplatzoffensive für den Öffentlichen Dienst. Insbesondere das Bundesinnenministerium und das Bundesverteidigungsministerium sind hier gefragt. „Altersbedingte Abgänge und unzureichende Ausbildungskapazitäten sorgen im Öffentlichen Dienst für große Herausforderungen. Sie müssen gemeistert werden, wenn wir die

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