Jahreshauptversammlung und Vorstandswahl 2020

Veröffentlicht am 06.03.2020 in Ortsverein

Der neu gewählte Vorstand der Soltauer SPD.

Die Jahreshauptversammlung 2020 dauerte länger als sonst: Neben den Wahlen zum Vorstand standen sehr informative Berichte von Fraktion und Kreistag zu diversen Themen statt. Ein Bericht. 

Die letzte Jahreshauptversammlung dauerte länger als sonst: Neben den Wahlen zum Vorstand standen sehr informative Berichte von Fraktion und Kreistag zu diversen Themen statt. Die Wahlen zum neuen Vorstand liefen relativ unspektakulär ab: Der bisherige Vorsitzende Christian Frost wir in seinem Amt einstimmig bestätigt. Sein Stellvertreter bleibt Birhat Kacar, Angela Hawranke wird neu gewählt. Auch Karin Ruland bleibt nach einer erfolgreichen Arbeit weiterhin Finanzverantwortliche im Vorstand. Den Vorstand ergänzen Bruno Saathoff als Schriftführer sowie Nona Beuße, Wolfgang Hawranke, Jürgen Heusler, Andree Küsel, Julia Schneider als Beisitzer*innen. Besonders ist, dass die Soltauer SPD den jüngsten Parteivorstand stellt und als einzige Partei in Soltau alle Generationen vertreten sind.

Harald Garbers und Harmut Hezel wurden für jeweils 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft geehrt.

Bei den Berichten stellte unser Kreistagsabgeordneter Bernd Ingedahl fest, dass der Kreistag bei der die Verbesserung der IT-Versorgung an den Schulen wertvolle Zeit „durch kleinkarierte Diskussionen verloren“ habe. Auch die Verkehrssituation insbesondre mit Erixx sei nicht einfach. Das Ziel, Leute aus dem Auto in die Bahn zu holen, kann aktuell nicht erreicht werden. Das HKK gehörte ebenfalls zu den Themen, die die Kreistagsfraktion beschäftigt. 

Unser Vorsitzender der Soltauer Ratsfraktion Harald Garbers berichtete über die aktuellen Stadtthemen wie ISEK, die Entwicklung von Wohngebieten bis zum HKK, STRABS und der Debatte um die Soltauer Sportplätze.


Unsere Ratsfrau und Vorsitzende des Schulausschusses Christina Wilhelm verwies auf das geplante Bildungszentrum im Buchhopsweg, wo auch die Freudenthalschule ein neues Zuhause finden sollte. Christina stellte fest, dass die Soltauer Grundschulen einen großen Mangel an Personal sowie Raumressourcen besitzen. Zunehmend schwierig werde zudem die pädagogische Arbeit mit einer wachsenden Zahl von Grundschulkindern mit verzögerter sozial-emotionale Entwicklung. „Das Bildungszentrum bietet eine große Chance für eine starke Bildung in Soltau, jedoch muss dieser Vorstoß von uns kommen, die Landesschulbehörde macht von sich aus nichts. Bis heute gibt es keine konkreten Informationen. Wir kennen auch keine Ergebnisse der Machbarkeitsstudie. Dabei wäre es angemessen, den Rat zu informieren, auch wenn Dinge mal nicht laufen wie geplant. Wir haben deshalb noch einmal einen Fragebogen entworfen und hoffen auf ein paar Antworten des Bürgermeisters.“

 

NEUIGKEITEN

24.11.2020 17:51 Wahlvorschlag zur Bundestagsvizepräsidentin
SPD-Fraktion schlägt Dagmar Ziegler als Bundestagsvizepräsidentin vor Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ali von Wangenheim teilt mit: „Dagmar Ziegler ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion für die Wahl zur Bundestagsvizepräsidentin vorgeschlagen worden. Dagmar Ziegler wurde im zweiten Wahlgang ohne Gegenstimme gewählt.“

20.11.2020 19:01 Kurzarbeitergeld: Planungssicherheit für Beschäftigte und Unternehmen
Mit dem heute verabschiedeten Beschäftigungssicherungsgesetz wird die die Regelung zur Erhöhung des Kurzarbeitergelds verlängert. Außerdem bleibt ein Hinzuverdienst in Kurzarbeit bis Ende des nächsten Jahres möglich. Das Gesetz schafft neue Anreize und finanzielle Verbesserungen für Weiterbildung während der Kurzarbeit, damit Beschäftigte auch in Zukunft eine gute Perspektive haben. „Mit der Kurzarbeit bauen wir eine Brücke

20.11.2020 19:00 Johannes Fechner zur Einigung für Berufe der Rechtspflege
Bei weitem nicht jeder Anwalt hat ein hohes Einkommen! Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Johannes Fechner erklärt, warum diese Einigung angemessen ist. „Die Koalitionsfraktionen haben sich auf die Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren geeinigt. Es ist gut, dass wir uns nach langen Beratungen auch mit den Bundesländern auf die Gebührenerhöhung für Rechtsanwälte

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