Ortsverein bestätigt Reiner Klatt als Vorsitzenden

Veröffentlicht am 28.03.2016 in Ortsverein

(Von links) Nurettin Uzun, Lothar Eichmann, Angela Prandtke, Reiner Klatt, Wolfgang Hawranke, Birhat Kacar.

Stärkere Kommunikation nach außen wäre wünschenswert

Protokoll der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Soltau vom 10. März 2016, 19.00 Uhr, Roter Bahnhof, Soltau

Leitung : Reiner Klatt, Vorsitzender

Protokoll : Angela Prandtke, Schriftführerin


 

TOP 1: Reiner Klatt eröffnet die Versammlung und begrüßt die anwesenden Genossen und Genossinnen sowie die die Vertreter der Presse. Einige der Parteigenossen sind entschuldigt.

TOP 2: Reiner Klatt beginnt mit einem kurzen Rückblick auf 2015. Es sei ein politisch ruhiges Jahr gewesen, dennoch gab es Sitzungen des Ortsvereins und Veranstaltungen mit Lars Klingbeil. Dagegen wird es 2016 ein arbeitsreiches Jahr geben. Beim Rückblick auf den Parteitag im Dezember wird das mäßige Abschneiden von Sigmar Gabriel nicht als solches empfunden. Als weitaus kritischer wird die Kritik der Jusos an der Politik des Vorsitzenden betrachtet. Ein wichtiger Punkt des Parteitages war die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum durch Bund und Land (wurde bisher vernachlässigt). Der Wohnraum solle aber nicht nur für Flüchtlinge gedacht sein. Dieser Punkt soll auch in das Wahlprogramm für 2017 aufgenommen werden. Die Arbeit der SPD in der Bundesregierung steht erfolgreich u.a. für abschlagsfreie Rente Mindestlohn Mietpreisbremse Themen wie Steuern und doppelte Staatsbürgerschaft sind in Arbeit. Doch wie „verkaufen“ die Mitglieder des Bundestages die Arbeit? Hier muß auf die wirklich gute Arbeit von Lars Klingbeil verwiesen werden. Und dennoch muß die SPD vor Ort wieder raus und sich der Diskussion mit den Bürgern stellen auch wenn die Auseinandersetzung „schmerzt“. Die Halbzeitbilanz der Landesregierung sieht man positiv, eine stärkere Kommunikation nach außen wäre aber wünschenswert. Sehr positiv wird die Entwicklung Soltaus gesehen. Hervorzuheben sind hier die die steigende Zahl von Arbeitsplätzen, Ansiedlung des DOS und von Gewerbebe- trieben. Mit Sorge werden die kommenden Landtagswahlen am 13.03.16 beobachtet und ebenso die Entwicklung von rechten politischen Strömungen im Heidekreis mit Blick auf die Flüchtlingskrise und die Uneinigkeit in Europa. Eine Klausur am 08.04.2016 soll Antworten finden auf Fragen wie: Wofür steht die SPD in Soltau? Was sind die Schwerpunkte und mit welchen Kandidaten wird man antreten? Die endgültige Kandidatenliste soll am 18.05.16 feststehen.

TOP 3: Die Kasse ist geprüft worden. Nebenkosten für den „Roten Bahnhof“ belasten. Rücklagen sind gebildet.

TOP 4: Siegfried Belz hatte keine Beanstandungen zu melden und empfahl die Entlastung des Vorstandes.

TOP 5: Wolfgang Hawranke zur int. Gesamtschule im Südkreis. Ansonsten keine weiteren Aussprachen.

TOP 6: Vorstand wurde entlastet.

TOP 7: Bericht von Harald Garbers (Fraktion) H. Garbers hob die gute Arbeit der AWS mit Blick auf die steigenden Gewerbe- ansiedlungen hervor (hier die Betreuung und Begleitung von Investoren) sowie die guten Prognosen für die nächsten Jahre. Der Spielraum Soltau bereite etwas Sorgen, mehr Schwung erhofft man sich durch das Stadtmarketing. Die „Fehde“ mit dem Kreis wg. des Heidekreisklinikums konnte durch die Ver- pflichtung von Hr. Dr. Kugler beruhigt werden. Beim großen Thema Amerika-Linie wird erwartet das die Zusagen der Landesregierung bestehen bleiben. Kurze Stellungnahme von Hans-Jürgen Sternowsky (Kreistagsfraktion): Die Nord-Süd-Problematik hebt sich langsam auf, obwohl ein gewisses „Kirchturm- denken“ bestehen bleibt. Von Kommunalpolitikern wird auch bisweilen ein politischer „Spagat“ verlangt sind sie z.B. im Stadtparlament, im Unterbezirk und im Kreistag gleichzeitig vertreten.

TOP 8: Harald Garbers wurde als Wahlleiter für den 1. Durchgang bestimmt, Ingolf Grundmann und Siegfried Belz fungieren als Zähler.

TOP 9: Neuwahl des Vorstandes

Ja Nein Enthaltung

Vorsitzender Reiner Klatt 19 0 2 (21 Wahlberechtigte)

Stellv. Vors. Nurettin Uzun 19 0 1 (20 Wahlberechtigte)

Finanzverantw. Karin Ruland 19 0 1 (20 Wahlberechtigte)

Schriftführ. Angela Prandtke 20 0 0 (20 Wahlberechtigte)

Beisitzer

Lothar Eichmann 19

Wolfgang Hawranke 14

B. Kacar 18

Andree Küsel 19

H.-J. Sternowsky 18

G. Winsemann 20

Wahl der Revisoren Ingolf Grundmann und Siegfried Belz wurden wiedergewählt.

TOP 10: Wahlvorschläge für den UB-Parteitages am 23.04.16: Hans-Jürgen Sternowsky Angela Prandtke Bernd Ingendahl

TOP 11: Es liegen keine Vorschläge zur Delegiertenwahl zum Landes- und Bundesparteitag vor. TOP 12: Statement und Unterschriftenliste von B. Saathof zum Spielplatz Krumme Rieth, Zustand des Spielplatzes läßt zu wünschen übrig. Für den Erhalt des Platzes soll gekämpft werden.

Ende der Veranstaltung: 21.30 Uhr

 

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